Corona

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NaWennDuMeinst
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Fr 13. Nov 2020, 21:06

Stefanie hat geschrieben :
Fr 13. Nov 2020, 20:03
Na dann bleibt die warn App im wesentlichen so, wie sie jetzt ist. Sonst hätten wir chinesische Verhältnisse.
Weil es - ausser im Umgang mit dem Datenschutz -zwischen China und Deutschland keinerlei Unterschiede gibt, oder weshalb?



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Stefanie
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Fr 13. Nov 2020, 21:22

Nee, wegen dem hier

https://www.oldenburger-onlinezeitung.d ... 52734.html

"Zugleich kritisierte er die jetzige Corona-Warn-App. „Die jetzige App taugt wenig im Kampf gegen das Virus“, sagte der frühere Minister im Kabinett Gerhard Schröders. Die Warn-App, so Nida-Rümelin, sei keine Hilfe bei der Nachverfolgung der Infektionsketten. „Stattdessen verlassen wir uns auf oft vage Erinnerungen der Infizierten und auf die Zettelwirtschaft in Gaststätten“, ergänzte der Wissenschaftler. „Wir setzen in einer Krise, in der es um das Leben von Zehntausenden und die Gesundheit von Millionen geht, in der wir deswegen die Grundrechte von Artikel eins, dem Schutz des Lebens, über die Freizügigkeit, die Versammlungsfreiheit, das Recht, einen Beruf auszuüben bis hin zu Besuchen von Verwandten und Freunden massiv einschränken, den Datenschutz absolut“, sagte er. Dabei sei der Datenschutz nur ein abgeleitetes Grundrecht. „Wir verzichten also auf das wirksamste Instrument in der Pandemie-Bekämpfung, weil wir in der ethischen Abwägung versagen. Das kann doch nicht sein.“

Die corona warn App ist datenschutztechnisch sehr ausgefeilt, manche meinen, der Datenschutz der App verhindert, dass man mit ihr besser die Kontakte verfolgen kann. Es wird z.b. nicht angezeigt, wann und wo man einen risikokontakt hatte, und schon garnicht die Telefonnummer des Kontaktes. Ebenso, dass es freiwillig ist, sein positives Ergebnis dort einzustellen. Oder, dass die risikokontakte mit den notwendigen Daten nicht direkt an das Gesundheitsamt weitergegeben werden.

Aber wenn man mehr will, ist man ganz schnell in China, oder in abgeschwächter Form auch in Südkorea.
Das höchste der Gefühle wäre für mich, wenn Ort und Zeitpunkt des Kontaktes anonym angezeigt würden.



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NaWennDuMeinst
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Fr 13. Nov 2020, 21:38

Ich denke die Akzeptanz der App in der Bevölkerung wäre noch geringer als sie sowieso schon ist, wenn sich mithilfe der App Bewegungsprofile erstellen ließen.
Die App erreicht ihre Effizienz proportional mit ihrer Verbreitung. Wenn die Leute ihr misstrauisch gegenüber stehen, weil sie das Gefühl haben es ginge um ein Instrument der staatlichen Überwachung, dann würden sie die App gar nicht erst installieren oder sie löschen.
Deswegen bin ich gegen die Sammlung und Bereitstellung weiterer Daten. Es ist wichtiger dass die App weit verbreitet ist, als dass man genau sagen kann wer, wann mit wem.



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Nauplios
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Fr 13. Nov 2020, 22:09

NaWennDuMeinst hat geschrieben :
Fr 13. Nov 2020, 19:40
Nauplios hat geschrieben :
Fr 13. Nov 2020, 19:36
Jawohl! ;)
Da bist Du bei mir einfach an der falschen Adresse. Am besten Du triffst Dich in einer - von mir aus virtuellen Bar - und lässt dir dort von den vom totalitären Staat unterdrückten Barbesitzern nochmal genau erzählen wie sich das alles verhält mit so einer Pandemie. Die haben bestimmt interessante Theorien. Deshalb sind sie ja auch Barbesitzer und keine Wissenschaftler. Es geht ja schliesslich nichts über die Weisheit eines Kneipenwirts.
(das ist ja einfach nur lächerlich)
Daß ich bei Dir an der falschen Adresse bin, NaWennDuMeinst, das habe ich jetzt auch realisiert. ;)

Nida-Rümelin betreibt keine Bar. Was er zur Corona-Lage und zum politischen Umgang mit dieser Lage zu sagen hat, scheint mir diskussionswürdig. Und es wird auch diskutiert, etwa gestern mit Dirk Brockmann, der am RKI für die epidemiologische Modellierung von Infektionskrankheiten zuständig ist. - Wenn auf solche Leute mit "kann ich nicht mehr hören und nicht mehr lesen" (Stefanie) und mit "mit Barbesitzern zeigt man sich solidarisch" (NWDM) reagiert wird, dann tritt die seltsame Situation ein, daß sich die Kritik und Rechtfertigung, die man für Philosophen, Journalisten, Künstler, Bürger, User ... in Geltung bringt, für Regierungshandeln als Sakrileg empfindet. Ausgerechnet hier ist Kritik und Rechtfertigung unerwünscht. Wer es dennoch tut, dem wird Bescheid gestoßen, er möge sich in die nächste Bar begeben. - Ich kenne die Infektion mit Corona aus wochenlanger eigener Erfahrung; meine Freundin leidet bis heute unter den Spätfolgen dieser Erkrankung. - Ich brauche dumme Ratschläge, ich solle in die nächste Bar gehen, nicht. - Mit der Verbreitung von Zuversicht ist hier nicht viel auszurichten. Ich will auch so viel gutem Willen nicht länger im Wege stehen und verabschiede mich aus dieser Diskussion. Wer will kann das unter totaler Kapitulation meinerseits verbuchen. ;)

Gerne hätt' ich noch etwas zur nautischen Grundmetaphorik von Welle und Wellenbrecher geschrieben, aber ich habe die Befürchtung, daß sich dafür kein offenes Ohr mehr findet. Na, mal schauen, vielleicht in der Bar jeder Vernunft. ;)

Euch allen ein schönes Spätherbst-Wochenende. (Nein, das ist nicht ironisch, sondern ganz ernst gemeint.)




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Fr 13. Nov 2020, 22:13

Nauplios hat geschrieben :
Fr 13. Nov 2020, 22:09
Was er zur Corona-Lage und zum politischen Umgang mit dieser Lage zu sagen hat, scheint mir diskussionswürdig.
Fühl Dich frei. Nur nicht mit mir, bitte. Nicht, weil ich nicht interessiert wäre zu hören was die Damen und Herren zu sagen haben, sondern weil ich, wenn ich das in Zweifel ziehe dann sofort zum Diktator und Liebhaber totalitärer Systeme erklärt werde.
Das möchte ich nicht.



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Fr 13. Nov 2020, 22:22

Nauplios hat geschrieben :
Fr 13. Nov 2020, 22:09
Ich brauche dumme Ratschläge, ich solle in die nächste Bar gehen, nicht.
Kann ich mir denken. War auch nicht hundertprozentig ernst gemeint, sondern sollte eigentlich die Frage aufwerfen, ob es grundsätzlich falsch ist zu meinen, dass die Wissenschaft bei der Frage, wie sich eine Pandemie am besten bekämpfen lässt, nicht doch etwas mehr bescheid weiß als irgendeine Gruppe von Barbesitzern.
Ich vermute, und bleibe dabei bis das Gegenteil gezeigt wird, dass dem nicht so ist.
Was ich deshalb auch nicht brauche sind hier Belehrungen in der Art ich wäre hier irgendwem "hörig" und dergleichen.
Ich habe Gründe dafür, wem ich in der Sache vertraue und wem nicht.

Und da wir beide nun festgestellt haben, dass wir da weit auseinanderliegen und sich das nicht kitten lässt, schlage ich dir gerne vor, dass du mit wem immer du willst diskutieren kannst und ich werde mich da einfach raushalten. Alles andere wäre dann ja sowieso nur "Unterdrückung von Kritik", was ich nicht nur für eine haltlose Behauptung halte, sondern auch als pers. Angriff empfinde. Deshalb mach Du mal deins und ich mach meins. Dann eben nebeneinander, und nicht miteinander.

Edit:
Ich kenne die Infektion mit Corona aus wochenlanger eigener Erfahrung; meine Freundin leidet bis heute unter den Spätfolgen dieser Erkrankung.
Ich wünsche ihr gute Besserung. Mein Wunsch ist ausserdem, dass das anderen Menschen erspart bleibt. Genau darum geht's.



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Stefanie
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Fr 13. Nov 2020, 23:16

Wenn auf solche Leute mit "kann ich nicht mehr hören und nicht mehr lesen" (Stefanie) und mit "mit Barbesitzern zeigt man sich solidarisch" (NWDM) reagiert wird, dann tritt die seltsame Situation ein, daß sich die Kritik und Rechtfertigung, die man für Philosophen, Journalisten, Künstler, Bürger, User ... in Geltung bringt, für Regierungshandeln als Sakrileg empfindet. Ausgerechnet hier ist Kritik und Rechtfertigung unerwünsch
Ich habe erläutert, warum Ich es nicht mehr lesen und hören kann.

Permanent dieses Mantra, wir müssen Schutzbedürftigte und Risikogruppen besser schützen, aber, wenn es um die konkrete Umsetzung in der Praxis gehen soll, ohne deren vorher schon eingeschränktet gesellschaftliche Teilhabe noch mehr ein zu schränken, will keiner wirklich konkrete und umsetzbare, bezahlbare Lösungsvorschläge nennen. Das was in der neue testverodnung steht liest sich auf dem Papier toll, aber wenn man weiter liest, und erkennt, dass ein Schnelltests um die 9 euro kostet, von den Kassen nur 7 Euro erstattet werden, bei einem monatlichen Bedarf von 4000 Tests, dazu kommt noch der Verwaltungsaufwand und der Personalaufwand, ergibt sich eine Schieflage. Berechnungsgrundlage 20 Test pro Bewohner pro Monat, die müssen aber für Bewohner, Mitarbeiter und Besucher eingesetzt werden.
Im Anbetracht von einem Coronaausbruch, bei dem vom 25 Bewohnenden 18 positiv waren, 1 Bewohnerin gestorben ist, 4 Bewohner nach dem krankenhausaufenthalt erst wieder ihre Muskeln lernen müssen, die anderen Bewohnenden wie Angehörige und Personal mitgenommen sind, reagiere ich auf sowas wie einige Aussagen von Nida Rümelin etwas allergisch.
Ist allen klar, was Zimmerquarantäne bedeutet? Auf dem Zimmer zu bleiben, einschließlich Toilettenstuhl, duschen und baden ist nicht. Das ist noch mal schlimmer, als in der eigenen Wohnung. Das erklär mal einem Demenzkranken mit Bewegungsdrang. Die Quarantäne muss auch durchgeführt werden, wenn der Betroffene nur Kontaktperson 1 ist. Spaziergänge mit Bewohnenden werden mittlerweile zu einer logistischen Herausforderung. Mit ein, zwei Personen mit Begleitperson einkaufen gehen, fast unmöglich. Unangekündigten Besuche gehen auch nicht mit Schnelltests.
Mitarbeiter aus Dienstplan herausnehmen, weil das Kind wegen corona in der Schule deutliche Symptome hat. Usw. Usw. Usw.

Der beste Schutz von Schutzbedürftigen sind niedrige Fallzahlen und damit wenig Menschen, die den Virus weitergeben.
Da weder die Menschen in Pflegeheimen, in Wohnstätten für Menschen mit Behinderung (die zum grössten Teil arbeiten gehen), Menschen in ambulanten Wohnformen, oder die zu Hause gepflegt und betreut werden, sich selber nicht so schützen können, wie wir, sind sie auf uns angewiesen.
Darauf, dass eine Betreuungsperson sich nicht angesteckt, und das an sie weiter gibt.
Und niedrige Fallzahlen haben wir derzeit nicht.

Die Folgen, die die derzeitigen Schließungen derzeit haben, werden hier von keinem bestritten. Haben wir uns aber selber eingebrockt.



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Fr 13. Nov 2020, 23:51

Stefanie hat geschrieben :
Fr 13. Nov 2020, 23:16
Permanent dieses Mantra, wir müssen Schutzbedürftigte und Risikogruppen besser schützen, aber, wenn es um die konkrete Umsetzung in der Praxis gehen soll, ohne deren vorher schon eingeschränktet gesellschaftliche Teilhabe noch mehr ein zu schränken, will keiner wirklich konkrete und umsetzbare, bezahlbare Lösungsvorschläge nennen.
Das Kuriose ist ja, dass herbert, als Argument gegen die Regierungsmaßnahmen, hier noch vor Kurzem schrieb, dass es das Schlimmste für die alten Menschen sei, isoliert zu sein,
Gleichzeitig fordern andere Kritiker der selben Regierungsmaßnahmen, dass wir die Risikogruppen isolieren sollten, anstatt das ganze Land runterzufahren.
Erinnert mich ein bißchen an den Film "the beach" wo die Kranken einfach aus dem Camp ausgesperrt werden, damit sie den anderen das Feiern nicht vermiesen.

Die Regierung selbst hat sich zu diesem "grandiosen Plan" auch schon geäußert, nämlich derart, dass eine vollständige Isolation gar nicht möglich ist. Man kann Menschengruppen nicht vollständig vom Rest trennen. Schon gar nicht Alte und Kranke die pflegebedürftig sind.
Der beste Schutz von Schutzbedürftigen sind niedrige Fallzahlen und damit wenig Menschen, die den Virus weitergeben.
Ich denke damit hast Du recht.
Und ich finde Deine Fragen auch sehr berechtigt. Es ist eine Sache die Maßnahmen der Regierung zu kritisieren. Und es ist eine andere Sache, ob man tragbare, sinnvolle Alternativen liefern kann.



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Nauplios
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Sa 14. Nov 2020, 02:48

Stefanie hat geschrieben :
Fr 13. Nov 2020, 23:16


Ich habe erläutert, warum Ich es nicht mehr lesen und hören kann.

Permanent dieses Mantra ...

[...]

Im Anbetracht von einem Coronaausbruch, bei dem vom 25 Bewohnenden 18 positiv waren, 1 Bewohnerin gestorben ist, 4 Bewohner nach dem krankenhausaufenthalt erst wieder ihre Muskeln lernen müssen, die anderen Bewohnenden wie Angehörige und Personal mitgenommen sind, reagiere ich auf sowas wie einige Aussagen von Nida Rümelin etwas allergisch.
Allergisch :o Und ich Schimmelpilz wollte mit Dir noch über die Tübinger Strategie sprechen :lol:
Ich hatte sogar schon an das Positionspapier von Streeck, Schmidt-Chanasit und der KBV gedacht, ein PDF voller Milben und Pollen. :o

Nein, das leuchtet mir sofort ein, Stefanie, das können wir nicht riskieren. Und ohnehin befinden sich Streeck, Schmidt-Chanasit, Gassen und wie sie alle heißen längst auf der publizistischen Isolierstation. Im Grunde gibt's auch gar nicht mehr viel zu diskutieren; das Wesentliche ist gesagt. Am Montag gibt's womöglich neue Order aus dem Kanzleramt. Und nur das ist ja entscheidend.

"Haben wir uns aber selber eingebrockt." - Et jitt kei größer Leid, als wat der Minsch sich selvs andät. :)




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Sa 14. Nov 2020, 10:50

Wie sagte noch Florian Schröder in seiner Lauterbach -Karikatur:?

"Zugleich muss ich auch immer davor warnen Hoffnung zu haben, denn die Hoffnung heißt es immer stirbt zuletzt. Aber wenn wir nicht genügend Beatmungsgeräte für die Hoffnung haben, dann überlebt auch die Hoffnung nicht.
Zumal das Schlimmste an der Pandemie nicht die Viren sind, sondern die Menschen, einfach weil sie Menschen sind und sich wie Menschen verhalten und das muss aufhören. Ich habe auch in den vergangenen Wochen gelernt, dass es den Menschen schwerfällt nicht mehr Mensch zu sein, also das Menschsein bleiben zu lassen, also Abstand zu halten von sich selbst als Menschen. Ich hoffe darauf, dass wir sehr bald einen Impfstoff haben gegen den Menschen. Danke."





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Stefanie
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Sa 14. Nov 2020, 11:27

Es kann gerne diskutiert werden, über das Streeck Gassen Konzept, oder über die Aussage von Nida-Rümelin, Datenschutz sei nur ein abgeleitetes Grundrecht, über die Versäumnisse im Sommer, über den Personalmangel, über den aktuellen Spahn Vorschlag, wirtschaftliche und soziale Folgen und und.
Aber was machen wir jetzt und konkret während man diskutiert. Nichts? Zuschauen? Warten auf ein Wunder?
Praktische, pragmatische Ansätze, die schnell umsetzbar sind, braucht es.

Herrn Gassen hätte ich fast versucht anzurufen, gegoogelt hatte ich schon, weil uns reihenweise Ärzte abgesprungen sind, um die Mitarbeiter für die Schnelltests zu schulen und wer das alles bezahlen soll.
Jetzt gibt es Schulungen nächste Woche, drei Wochen hat das gedauert.

Kennt jemand diese Doku?




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Sa 14. Nov 2020, 11:47

Stefanie hat geschrieben :
Sa 14. Nov 2020, 11:27
Praktische, pragmatische Ansätze, die schnell umsetzbar sind, braucht es.
Wenn ich das mal ganz nüchtern betrachte, dann gibt es ja eigentlich nur zwei Möglichkeiten.
Entweder die Menschen kapieren den Ernst der Lage und arbeiten gemeinsam (und nicht gegeneinander) an der Eindämmung des Virus, oder die Fallzahlen werden weiter ansteigen und das Gesundheitsystem dann irgendwann kapitulieren.
Die Menschen die dort arbeiten sind nur Menschen und irgendwann werden sie dann einfach das Handtuch werfen (müssen).
Das Schlimme ist nur, dass wenn das passiert, werden die Kritiker nicht etwa die Schuld auch bei sich selber suchen, sondern sie werden natürlich der Regierung die Schuld geben.
So ein Kritiker zu sein muss unglaublich schön sein. Im Lehnstuhl sitzen, alles demontieren, und wenn dann alles richtig gegen die Wand fährt, einfach mit dem Finger auf andere zeigen.
Aber vielleicht geht es für viele genau darum: Die Regierung scheitern zu sehen. Denn "die da oben" sind ja eh und immer die Wurzel allen Übels.



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Sa 14. Nov 2020, 12:04

FDP-Chef Christian Lindner kritisierte im ARD-„Morgenmagazin“, dass Bereiche wie die Gastronomie geschlossen wurden, in denen auf Hygiene und Abstand geachtet werden könne und die „keinen größeren Effekt auf die Pandemie“ hätten „im Verhältnis zu dem Schaden, der entsteht“.

https://www.morgenpost.de/vermischtes/a ... icker.html

US-Studie: Großteil der Corona-Infektionen an Superspreader-Orten
Ein Großteil der Coronavirus-Infektionen passiert einer US-Studie zufolge an sogenannten Superspreader-Orten.
Dazu gehören unter anderem Restaurants, Fitnessstudios und Cafés.
Die Wissenschaftler der Universität Stanford untersuchten Aufenthalte an über 550.000 Orten.

https://www.rnd.de/gesundheit/corona-su ... U7NAU.html



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Sa 14. Nov 2020, 12:54

Wer sich für die US-Studie interessiert, der kann sich hier eine "Vorschau" herunterladen.
https://www.nature.com/articles/s41586- ... erence.pdf
Quelle "Nature": https://www.nature.com/articles/s41586-020-2923-3

Im Prinzip haben die Forscher ein Modell entwickelt, mit dem sich die Ausbreitung des Virus sehr genau vorhersagen lässt (Abgleich mit den realen Fallzahlen in Chicago).
Im Ergebnis steht, dass sich die Ausbreitung am effektivsten bremsen lässt, wenn man die Superspreader-Orte reguliert, und zwar je stärker man sie reguliert, desto größer ist der Einfluß auf die Fallzahlen.
Den Forschern zufolge sind solche Superspreader-Orte vor allem die POIs (Points of Interest), also z.B. Restaurants, Fitness-Studios, Hotels usw (für die Bedeutung der einzelnen POIs in Bezug auf die Fallzahlen siehe Extended Data Table 3).

Anmerkung: Ich nehme an keiner von uns wird im Detail verstehen und nachvollziehen können was die Studie alles enthält.
Was man aber sehr gut sehen kann ist, wie komplex dieses Thema "Pandemie" ist.
Und wenn ich mir das so ansehe, dann kann ich mir einfach nicht vorstellen, dass ein einfacher Barbesitzer es hier "besser weiß" ("In meinem Lokal besteht keine Gefahr einer Ansteckung.")
Der kann das gar nicht beurteilen. Und auf Basis dieses "Nicht-Wissens" reicht er dann Klage gegen die "unsinnigen" Regierungsmaßnahmen ein und gefährdet damit am Ende den Erfolg für uns alle?
Da mag man mich jetzt wieder für einen Schnösel halten, aber sehr clever finde ich das nicht.
Zuletzt geändert von NaWennDuMeinst am Sa 14. Nov 2020, 13:42, insgesamt 1-mal geändert.



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sokrates_is_alive
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Sa 14. Nov 2020, 13:19

NaWennDuMeinst hat geschrieben :
Fr 13. Nov 2020, 15:09
sokrates_is_alive hat geschrieben :
Fr 13. Nov 2020, 14:47
Bei der Neufassung §28a Infektionsschutzgesetz des Bundes hingegen kann man in der Tat nur wenig Charmantes sagen, wenn man sich nicht mit dem alten lateinischen Spruch "Bei großen Dingen genügt es auch, sie gewollt zu haben" begnügen will.
Ist das denn schon die Endfassung die Du bewertest?
Ich dachte es ginge um einen ersten Entwurf zur Diskussion?
Soweit ich bisher in Erfahrung bringen konnte, sieht es so aus, dass die juristischen Einwände (da sehr grundsätzlicher und auch verfassungsrechtlich schwerwiegender Natur) wohl nicht berücksichtigt werden (Details zu der Anhörung am 12.11. unter https://www.bundestag.de/#url=L2Rva3VtZ ... =mod531790); dies ergibt sich auch daraus, dass sonst eine Verabschiedung in der nächsten Woche (https://www.bundestag.de/tagesordnung?week=47&year=2020, 2. und 3. Lesung am 18.11.2020 TOP 1; unter dem link sind auch die Anträge der verschiedenen Fraktionen aufgelistet) auch nicht zu leisten wäre. Der aktuelle Entwurf für diesen Termin findet sich unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/239/1923944.pdf und ist auch weiterhin unverändert, allerdings hat die Bundesregierung gem. https://www.bundestag.de/dokumente/text ... utz-804202 zugesagt, die Vorschläge des Bundesrates zu prüfen. Wie diese Prüfung im Detail ausgefallen ist, zeigt Dokument unter https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/242/1924232.pdf. In diesem ist der Passus "Zu Nummer 3 – Zu Artikel 1 (§ 32 IfSG)" von Bedeutung, der im Grunde besagt, dass der Entwurf so bleibt und den §28a Infektionsschutzgesetz charakterisiert als "Ergänzung der Generalklausel in § 28 IfSG nicht abschließende Regelbeispiele etwaiger Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 ".
Sorry, dass ich Euch durch viele Dokumentenhinweise möglicherweise verärgere, aber eine detaillierte Analyse füllt locker mehrere Seiten und da glaube ich, dass das Lesen der Originaldokumente für jeden Einzelnen eher hilfreich ist.



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NaWennDuMeinst
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sokrates_is_alive hat geschrieben :
Sa 14. Nov 2020, 13:19
die juristischen Einwände
Da können die Juristen doch ganz entspannt zusehen. Ein Gesetz das gegen die Verfassung verstösst hätte doch eh keine lange Lebensdauer, oder?



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sokrates_is_alive
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Sa 14. Nov 2020, 18:35

NaWennDuMeinst hat geschrieben :
Sa 14. Nov 2020, 13:44
sokrates_is_alive hat geschrieben :
Sa 14. Nov 2020, 13:19
die juristischen Einwände
Da können die Juristen doch ganz entspannt zusehen. Ein Gesetz das gegen die Verfassung verstösst hätte doch eh keine lange Lebensdauer, oder?
Entgegen dem landläufigen Eindruck, ist dies auch für Juristen kein wirkliches Vergnügen, wenn sehr offensichtliche inhaltliche (und formelle) Fehler eine Entwicklung von dringend benötigten Gesetzen erheblich verlangsamen (Eilanträge, die angenommen werden, bieten dabei nur eine Verschnaufpause). Ferner muss man auch bei höchstrichterlicher Rechtsprechung damit rechnen, dass das Gericht (z.B. auch immer wieder BVerfG) über den eigentlichen Sachverhalt hinaus, Festlegungen/ Interpretationen/ Bewertungen trifft, die über den eigentlichen Gegenstand hinaus weitreichendere Anpassungsvorgänge auslösen. Während in "normalen Zeiten" die Rechtsetzung/-präzisierung durchaus ein gewollter Effekt ist, kann dies in der aktuellen Krise zu nicht unerheblichen Verzögerungen in der Gesetzgebung/ Umsetzung von Gesetzesvorhaben führen.
Darüber hinaus muss man sich vor Augen halten, dass das BVerfG sich aktuell mit 187 Verfassungsbeschwerden befasst und weitere 331 "auf Halde liegen", sprich zwar vorliegen, aber noch keine Befassung erfolgt ist (https://www.hogapage.de/nachrichten/pol ... assnahmen/). Die "Laxheit" des Gesetzgebers ist auch für Verfassungsrichter durchaus ärgerlich, da in der Gesetzgebung zu beobachten ist, dass ein Ausgleich der Interessen auch über Parteigrenzen hinweg (das ist der eigentliche Sinn der Ausschussarbeit) immer weniger gesucht wird, sondern man die Entscheidung reflexhaft an die Judikative weitergibt und damit der eigenen Verantwortung als Exekutive nicht gerecht wird. Besonders ärgerlich (und auch schädlich) ist es, wenn eine (höchstrichterliche) Entscheidung dann im vorgegebenen Zeitraum einfach nicht umgesetzt wird oder die Hinweise einfach ignoriert werden und die nächste Klage bereits damit vorprogrammiert ist. Bei der vorliegenden "Neuregelung" des Infektionsschutzgesetzes ist darüber hinaus zu erwarten, dass es zu Normenkontrollklagen (ohne AfD müssten sich FDP, Grüne und Linke zusammenraufen um auf die erforderlichen 178 Stimmen zu kommen) kommen könnte. Also, bei Juristen ist eher keine Entspannung angesagt.
Wer sich über zahlreiche Fragen aus der Perspektive "Grundrechte und Pandemie" einen Überblick verschaffen möchte, kann auf https://freiheitsrechte.org/corona-und-grundrechte/ nahezu den ganzen "Strauß" an Fragen finden - gut zu lesen und mit viel Diskussionsstoff.



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Stefanie
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Sa 14. Nov 2020, 20:28

Ich habe mir die vorgesehene Regelung des 28a durchgelesen.
Von sehr offensichtlichen inhaltlichen Fehlern kann nicht die Rede sein. Das liegt auch an dem Regelungsgegenstand, nämlich Corona.
Einige Punkte sind meiner Meinung nach gar nicht konkreter beschreibbar. Wie die bundesweite pandemenische Lage. Wann liegt die bei corona vor? Fragt man Merkel liegt die vor, fragt man Lauterbach liegt die vor, fragt man Lindner liegt sie noch nicht vor, Nida-Rümelin stellt auf die Grippe als Vergleich ab, und für die AfD gibt es die nicht.
So auch bei der geplanten Anknüpfung an de Inzidenzwert. Hier sind sich ja schon die medizinischen Fachleute nicht einig, ab welchem Wert es kritisch wird.
Die Aufzählung der möglichen Maßnahmen ist umfangreich. Wie konkreter kann man das beschreiben? Ein Gesetz ist eine abstrakte Regelung. In einem Gesetz schon eine konkrete, auf den individuellen Einzelfall bezogene Verhältnismäßigkeitprüfung festzulegen, ist nicht möglich. Das macht ja noch nicht mal das Grundgesetz.
Mich stört der Gebrauch von kann in den aktuellen Forumlierungen.
dass ein Ausgleich der Interessen auch über Parteigrenzen hinweg (das ist der eigentliche Sinn der Ausschussarbeit) immer weniger gesucht wird, sondern man die Entscheidung reflexhaft an die Judikative weitergibt und damit der eigenen Verantwortung als Exekutive nicht gerecht wird
Exekutive? Wer ist in diesem Satz mit Exekutive gemeint?
Der Gesetzgeber und das Gesetzgebungsverfahren ist die Legislative, die Parlamente. Dazu gehören auch die Ausschüsse des Bundestages.
Die ausführende Gewalt der Gesetze ist die Exekutive. Verwaltung.
Wer wird jetzt seiner Verantwortung nicht gerecht?

Das Bundesverfassungsgericht hat sich schon zu den corona Maßnahmen geäussert, und bislang alle Anträge abgewiesen.
Zuletzt hier
https://www.sueddeutsche.de/politik/cor ... -1.5113677
Man beachte den letzten Satz.



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NaWennDuMeinst
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Sa 14. Nov 2020, 21:18

Ist doch bloß ein Schnupfen, Leute.
Gerade lese ich die Zahlen aus den USA.
Dort sind bisher etwa 10,7 Millionen Menschen mit dem Corona-Virus infiziert worden.
Dabei gibt es Stand heute 244.300 Tote zu beklagen.
Nehmen wir mal an, das Ganze entwickelt sich so weiter und ohne Maßnahmen infizieren sich 60% der Amerikaner.
Dann wäre in der Schlußbilanz mit ungefähr 4,3 Millionen Toten zu rechnen.
Das wäre dann Berlin einmal komplett ausradiert und nochmal ne halbe Mille oben drauf.
Ziemlich krasser Schnupfen.



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Jörn Budesheim
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So 15. Nov 2020, 13:30




"Nichts ist menschlicher als der Wunsch, kein Mensch zu sein!" (Stanley Cavell)

"Die meisten Menschen würden leichter dahin zu bringen seyn, sich für ein Stück Lava im Monde, als für ein Ich zu halten." (Fichte)

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