Corona

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Burkart
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Sa 10. Okt 2020, 12:35

Jörn Budesheim hat geschrieben :
Sa 10. Okt 2020, 11:55
Fast alle relevanten Zahlen bezüglich des Virus steigen wieder, teilweise stark. Ich kann mich irren, aber ich glaube nicht, dass das daran liegt, dass die Leute überall zu vorsichtig sind.
Es sind halt einige (eher wenige), die zu unvorsichtig sind, dürfte ja klar sein.



Allgemeine, starke KI wird kommen - die Frage ist nur, wann... und was man darunter genau versteht...

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NaWennDuMeinst
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Sa 10. Okt 2020, 13:32

herbert clemens hat geschrieben :
Sa 10. Okt 2020, 10:31
@Nawenndumeinst:
du gehst in einem Beitrag in keinster Weise af meinen letzten Beitrag ein.
Ich gehe nicht auf alles ein, stimmt. Ich gehe aber auf Deine Frage ein, ob das was Du schreibst "hier akzeptiert" wird.
Ich fühlte mich dabei auch angesprochen und wollte Dir nur mitteilen, was ich akzeptieren kann und wieso.
Ich finde die Entscheidungen der Moderation hier richtig. Man muss und sollte hier nicht alles dulden.



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NaWennDuMeinst
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Sa 10. Okt 2020, 13:37

Jörn Budesheim hat geschrieben :
Sa 10. Okt 2020, 11:55
Fast alle relevanten Zahlen bezüglich des Virus steigen wieder, teilweise stark. Ich kann mich irren, aber ich glaube nicht, dass das daran liegt, dass die Leute überall zu vorsichtig sind.
Ich lebe ja in Berlin. Seit ein paar Tagen sind wir "Risikogebiet".
Wenn ich versuche die steigenden Zahlen nachzuvollziehen, so gelingt mir das nicht durch Beobachtungen im öffentlichen Raum. Dort sind die Menschen nach meiner Beobachtung sehr vernünftig.
Ich würde sagen gute 99,5% halten sich an die Vorschriften im öffentlichen Raum.
Das Problem muss also - meiner Meinung nach- woanders liegen. Private Feiern, Nachlässsigkeiten in Lokalen usw.
Offenbar brechen die Menschen, wenn sie meinen es sieht sie niemand, aus dem Regelwerk aus.
Auch stelle ich so etwas wie Müdigkeit und Verdrossenheit fest. Die Leute haben es satt, sie wollen wieder normal leben (was ich gut verstehen kann).
Wir brauchen jetzt Impfstoffe dringend. Ich glaube nicht, dass die Menschen das noch lange durchhalten.



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Stefanie
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Sa 10. Okt 2020, 17:14

Bei mir liegt das neue Risikogebiet Köln neben an, wo ich wohne ist die 35 er Marke überschritten, meine Mutter gehört zur Risikogruppe nicht nur wegen dem Alter, auch wegen dem Herz, meine Schwester hat ausgeteilten Brustkrebs und die damalige Chemo wirkt nach. Ich arbeite in einer Organisation, die in Teilbereichen wirtschaftlich wegen betreuungsverboten und betretungsverboten betroffen ist und ein grosser Teil der uns anvertrauten Menschen gefährdet ist. Seit März ist das eine permanente Daueranspannung. Durch die Nähe meiner Wohnung zum Arbeitsplatz war ich lockdown maximal in einem Radius von 1 km unterwegs, lediglich im Juni Urlaub war ich mehrmals unterwegs, im September Urlaub ist mir etwas die Decke auf den Kopf gefallen. Besser das, als wenn ich den virus irgendwo hin trage.
Seit einer Woche haben wir auf Arbeit Alarmstufe rot.
In Anbetracht dieser Situation reagiere ich ausgesprochen allergisch auf welche auch immer gezeigten und geäußerten Relativierungen oder Verharmlosungen. Übrigens, Wissenschaftler gehen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon aus, dass die Nase ein haupteinfalltor für das Virus ist. Zu eigenen Sicherheit sollte man die Maske über der Nase lassen.

Maske tragen nervt, sehe ich aber nicht als Einschränkung irgendeiner Freiheit. Ich kann damit raus.
Meine Erfahrung ist, dass z.B. beim Einkaufen die Altersliga ab 55 aufwärts die nachlässigen sind, und auch nicht besonders einsichtig auf Hinweise reagieren. Junge Leute reagieren in der Regel mit betretenden Gesichtsausdruck, einem Sorry, und halten sich dann an Maske und Abstand.
Ich kann die Altersgruppe ab 20 durchaus verstehen, keine Veranstaltungen, kaum Clubs und Bars wie vorher, also wohin abends. Es gab in paar schnell eingerichtete Alternativen, wie autokonzerte und das gute alte Autokino, aber zu wenig.
Also wohin mit der Feierlust? Die jungen Menschen hatten man irgendwie nicht auf dem Radar, und das obwohl eigentlich die meisten aus eigener Erfahrung wissen, wie man so drauf war, als man jung war.
Es sind ja nicht nur die jungen Menschen, in Hamm war es eine Megahochzeit, in der Kreisstadt bei mir nebenan waren es Veranstaltungen eine freikirlichen Gemeinschaft, in Wuppertal eine Garagenparty, dann hier ein Vereinstreffen, dort eine Geburtstagsfeier, alles offenbar nach dem Motto, wird schon nichts passieren.
Der Nationalspieler Gündogan, Fussball war infiziert. Ein junger Mensch, fitt wie ein Turnschuhe, und er erzählte, dass es ihm noch nie in seinem Leben so schlecht bei einer Infektion ging, wie bei seiner corona Erkrankung.
Soweit dazu, junge Menschen seien weniger gefährdet.



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Jörn Budesheim
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Sa 10. Okt 2020, 18:18

Aber immerhin es gibt in den schlechten Zahlen auch Dinge, die besser sind als zu Beginn:
Spiegel hat geschrieben : ... Doch nicht alles ist so, wie es am Anfang der Pandemie war - und das macht Hoffnung. Eine entscheidende Variable hat sich drastisch zum Positiven entwickelt: Trotz der hohen Ansteckungsrate genesen in Deutschland inzwischen mehr Menschen an Covid-19. Pro Tag sterben in Deutschland derzeit rund 15 Menschen an Covid-19, bei mehr als 4700 Neuinfektionen. Im April waren es an manchen Tagen rund 300 Tote, bei einer Neuansteckung von knapp über 3500 Menschen pro Tag.

Auch das Robert Koch-Institut vermeldete in seinen Tagesberichten, dass der Anteil der Covid-19-Verstorbenen derzeit kontinuierlich unter einem Prozent liege - und damit im Vergleich zum Infektionsgeschehen im Frühjahr deutlich abgenommen habe. ...



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herbert clemens
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So 11. Okt 2020, 15:29

Danke Jörn.

Im wesentlichen, habe ich darauf aufmerksam gemacht, was der Spiegel oben so zusammenfasst.

und ausführlicher wird dies in den Links von Plassmann, Streeck, Matthes mit guten Ergänzungen z.B. zur Gefährdung von Kindern, ... aufbereitet.

Aufgrund dieser links wäre eine weiterführendes Gespräch möglich.

Da warte ich darauf, nawenndumeinst.

Danke Stefanie für deine ausführliche Schilderung von persönlicher Betroffenheit.

Sie macht mir dein Bestehen auf Vorsicht sehr verständlich.

In der Maskenfrage hatte ich weiter oben ja schon mein Einverständnis signalisiert.

Ein weiterführender Gedanke fällt mir ein: Wäre es nicht sinnvoll, dass Risikopatienten und Bezugspersonen mehr Schutz gebende FFP2-Masken tragen?

Zu Gündogan: Er bleibt in seiner Altersgruppe ein Einzelfall. Natürlich hat er schwer gelitten. Und ich weiß andererseits von sehr schweren Influenza-Verläufen in meinem privaten Umfeld vor mehreren Jahren. Deshalb darf man heute natürlich doppelt vorsichtig sein.

Schön dein Verständnis für die jungen Leute. Meines Wissens ist auch nicht nachgewiesen, dass deren Verhalten für gravierendes Ausbreiten sorgt. Vielmehr scheinen Familienfeiern und manche Betriebe für die Ausbreitung zu sorgen.

Dennoch wird gerne quantitativ reagiert: Masken auch noch im Freien.

Nun ja.




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Stefanie
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Mi 14. Okt 2020, 22:19

Jörn Budesheim hat geschrieben :
Mi 14. Okt 2020, 21:18
Kassel ist jetzt Hotspot :(
Habe ich vorhin gelesen. Die ecke von Hessen stand doch gut da. Soll auch ein Ausbruch in einer Unterkunft für Flüchtlinge gewesen sein. Hier hat man nicht dazu gelernt. Anstatt die Situation in diesen Unterkünften zu verbessern, wurde auch bundesweit nichts getan.
Hessen hat wohl etwas anderes Regeln als NRW, so wie ich das verstanden habe.

Letzte Woche musste ich mir dienstlich die von Rheinland Pfalz durchlesen, Ähnlichkeiten mit NRW, aber auch Unterschiede, vor allem im Aufbau und der Systematik, bis ich die Stelle für die Beherbungsverbote gefunden hatte, dauerte es etwas. Nur stand da auch nicht, was zählt, der Arbeitort als risikogebiete, oder der Wohnort, kein Risikogebiet 1 km weiter. Der Wohnort zählt. Falls auch jemand darüber grübelt.

Da es gestern in der örtlichen Presse war...wir haben seit Beginn der Pandemie unseren ersten heftigen Ausbruch in einer Wohnstätte mit positiv getetsten Bewohnern, die Hälfte ist betroffen, und auch Mitarbeitende. Das hat dann gleich mal den Wert im betroffenen Kreis gesteigert. Allen, denen es schlechter ging, geht es deutlich besser. Einige Mitarbeiter dürfen auch wieder arbeiten. Wer den Virus eingeschleppt hat, ist nicht nachvollziehbar. Zudem hatten alle positiven Bewohner bei der ersten Testung null Symptome, die die Mehrzahl der betroffenen Bewohner immer noch nicht hat. Es war nicht erkennbar.

Bonn kratzt wie der direkt benachtbare Kreis an der 50 er Marke. Hier waren es u.a. Veranstaltungen einer Freikirche. Köln ist deutlich drüber, es waren auch Feiern, aber etwa die Hälfte kann nicht angeben, wie sie sich angesteckt haben könnten, bzw. sagen es wohl nicht. Waren wohl einige als Bibi Blocksberg oder Darth Vader unterwegs.

Die corona warn App schwächelt in dieser Situation, es braucht mehr, die sie haben, und bei vielen, die sie haben, geht sie nicht richtig.
Bei mir lief sie vier Wochen und jetzt nicht mehr, wenn jetzt ein Kontakt von mir ein positives Ergebnis eingibt, würde es mir nicht angezeigt. Es gibt Probleme mit verschiedenen Modellen. Man solle auf ein update warten. Schon wieder.

Alles gerade etwas ... bescheiden.



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Jörn Budesheim
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Do 15. Okt 2020, 06:16

Das Robert Koch-Institut hat an einem Tag fast 7000 Corona-Neuinfektionen registriert. Die aktuellen Zahlen übertreffen die Höchstwerte aus dem Frühjahr.

15.10.2020, 04.59 Uhr

https://www.spiegel.de/wissenschaft/spr ... 9NcCvtlFcJ



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Jörn Budesheim
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Do 15. Okt 2020, 18:49

Spiegel.de hat geschrieben : Noch bestehe die realistische Chance, die Ausbreitung in den kommenden ein bis zwei Wochen unter Kontrolle zu bekommen. Dafür komme es jetzt auf das Verhalten jedes Einzelnen an.



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Stefanie
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Do 15. Okt 2020, 19:33

Bei uns in der Region gab es in den letzten Tagen rege Diskussionen über die Sonderrechte der Kirchen und Religionsgemeinschaften. Zwar schreibt die Verordnung in NRW auch für Gottesdienste Maßnahmen vor, und zwar nur die Abstandsregelungen. Ansonsten wird auf die kirchliche Eigenverantwortung verwiesen.
Die immer noch steigenden Infektionen in der Kreisstadt Siegburg gehen eindeutig auf Veranstaltungen einer evangelikalen Freikirche zurück. Der rhein-sieg-kreis selber liegt noch knapp unter 50, Siegburg liegt deutlich darüber, und zieht jetzt die Notbremse.
Neben den Einschränkungen bei Treffen im öffentlichen Raum und auch im privaten Bereich, Gastronomie gibt es auch eine Regelung zu Gottesdiensten...

"Mund-Nase-Bedeckung und Verbot des Singens bei Versammlungen zur Religionsausübung:
Bei Versammlungen zur Religionsausübung (z.B. Gottesdienste) ist eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Das gemeinsame Singen ist verboten; das Vorsingen ist erlaubt."

Alle Verordnungen der Bundesländer bzw. Kommunen kenne ich nicht, aber das scheint bislang einmalig zu sein.
Und das im mehrheitlich katholischen Rheinland.

Ganz ehrlich.. Es ist nicht das erste mal, das gerade Gottesdienste mit Singen zu vielen Infektionen geführt haben, und irgendwann müssen auch mal Konsequenzen folgen.
Blöd, dass es auch die trifft, die vorsichtig waren.



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NaWennDuMeinst
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Do 15. Okt 2020, 22:04

Stefanie hat geschrieben :
Mi 14. Okt 2020, 22:19
Die corona warn App schwächelt in dieser Situation, es braucht mehr, die sie haben, und bei vielen, die sie haben, geht sie nicht richtig.
Meine läuft und hat mir vor ein paar Tagen mitgeteilt, dass ich eine Risikobegegnung hatte.
Ein niedriges Risiko, weil die Infizierte Person zu weit weg, oder der Kontaktzeitraum zu kurz war, aber ich wurde gewarnt.
Scheint also zu funktionieren.



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Stefanie
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Do 15. Okt 2020, 23:14

Wenn Mann oder Frau das richtige Smartphone hat. Ich "tröste" mich damit, dass es auch bei etlichen Samsung Modellen nicht richtig geht und nicht nur bei meinem Huawei mit Android 6. Es gibt mittlerweile auf der corona warn App Seite und auf github extra einen Hinweis für Huawei Handys mit play store und was machen kann, habe ich alles gemacht, bis auf den Tipp, bei dem alle aufgezeichneten Kontakte gelöscht werden. Ich werde allmählich unfreiwillig zu einer Smartphone Expertin.
Die Risikoermittlung stellt ihren Dienst ein. Wenn einer meiner Kontakte ein positives Ergebniss hätte und es eingibt, würde es mir derzeit nicht angezeigt.
Im Fall von unserer wohnstätte von oben sollten auch Testergebnisse über die warn App laufen, darunter auch ein positiver Test, hat nicht funktioniert.
Es sind zu viele unterschiedliche Modelle bei den Android Smartphones, unterschiedliche android Versionen, auf die die App laufen sollte. Ich habe das mal gesehen, bei den Entwicklern hingen etliche Handys an einer Wand, um zu testen. Die haben viel zu tun.
Ich kaufe mir trotzdem kein Apple.



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Do 15. Okt 2020, 23:41

Stefanie hat geschrieben :
Do 15. Okt 2020, 23:14
Wenn Mann oder Frau das richtige Smartphone hat. Ich "tröste" mich damit, dass es auch bei etlichen Samsung Modellen nicht richtig geht
Ich verwende das Samsung Galaxy S10. Damit habe ich bisher noch keine Probleme mit der App gehabt. Ich habe die aus dem Playstore runtergeladen, installiert und seit dem läuft das.
und nicht nur bei meinem Huawei mit Android 6.
Naja. Android 6 ist vielleicht auch schon ein bißchen betagt.
Das wäre vielleicht so, wie wenn man zuhause einen Rechner mit Windows XP betreibt. Android 6 (2015) ist zwar noch nicht ganz so alt wie Windows XP aber auf den Mobilgeräten sind die Zyklen auch kürzer.
Es gibt mittlerweile auf der corona warn App Seite und auf github extra einen Hinweis für Huawei Handys mit play store
Funktioniert der Google Playstore denn noch auf den China-Handys? Da war doch irgendwas mit Trump und so.
Ich kaufe mir trotzdem kein Apple.
Ich glaube nicht, dass das Problem am Hersteller hängt, sondern am Alter des Gerätes. Wenn Du ein Iphone 5 oder 6 rauskramst, dann wirst Du feststellen, dass darauf auch viele Apps nicht mehr laufen, weil das Betriebssystem zu alt ist. Und da ist es bei Apple nicht anders: Diese Geräte sind nicht mehr Teil des Updatezyklus, d.h. das verwendete iOS wird von Apple nicht mehr aktualisiert, sodass Du so ein Handy (fast) nur noch zum Telefonieren nutzen kannst.
Eine Kollegin von mir kam neulich mit ihrem alten Iphone 5 zu mir und war ganz verzweifelt, weil sie Onlinebanking nutzen wollte und die dafür benötigte App sich auf ihrem "Uralt"-Phone nicht installieren ließ. Der technische Support der Bank meinte nur lapidar:
"Läuft nicht unter dieser iOS-Version. Erst ab Version X"
"Ja, aber Apple bietet keine neuere IOS-Version für dieses Handy an"
"Tja, blöd. Dann kaufen sie sich ein neues Handy, oder verzichten sie aufs Onlinebanking".

Das wars. So läuft das ab. Da konnte sie sich dann ihr schickes, teures IPhone sonstwohin stecken.
Du würdest also durch den Kauf eines Apple-Gerätes, was die Update-Problematik angeht, auch gar nichts hinzugewinnen. Auch Apple supportet die hauseigenen Geräte nicht bis in alle Ewigkeit. Irgendwann ist Schluß, und dann wird aus Deinem 1000€-Handy ein wert- und nutzloser Klumpen Altmetall.



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Stefanie
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Fr 16. Okt 2020, 06:09

Das geht quer Beet durch nahezu alle Versionen von Android.
Huawei gibt es mit Google, die Modelle vor Trump China Bann werden weiterhin mit Updates versorgt. Interessante ist, dass auf Huawei ohne play Store, für die extra von Huawei sowas wie eine Schnittstelle für die App geschaffen wurde, die App läuft.
Wenn Du mal Zeit hast, ler mal die Rezessionen im play Store. Der ist jetzt Support für die Fehlermeldungen, und ein Lehrstück für die diskussionskultur, da stehen teilweise Kommentare, da setzt das Fremdschämen ein.



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Fr 16. Okt 2020, 09:18

Stefanie hat geschrieben :
Mi 14. Okt 2020, 22:19
Jörn Budesheim hat geschrieben :
Mi 14. Okt 2020, 21:18
Kassel ist jetzt Hotspot :(
Habe ich vorhin gelesen. Die ecke von Hessen stand doch gut da. Soll auch ein Ausbruch in einer Unterkunft für Flüchtlinge gewesen sein. Hier hat man nicht dazu gelernt. Anstatt die Situation in diesen Unterkünften zu verbessern, wurde auch bundesweit nichts getan.
Hessen hat wohl etwas anderes Regeln als NRW, so wie ich das verstanden habe.
@ Stefanie: Danke für deine differenzierten Darstellungen.
Zu Kassel: Es war e i n Ausbruch in einer Flüchtlingsunterkunft. Sie lassen Kassel-Stadt als Hotspot erscheinen. Die 112 positiv Getesteten zeigen keine bzw. schwache Symptome.
Dennoch dürften wir wegen der Beherbergungsverbote unsere Enkelkinder nicht besuchen.
(Zum Glück keine Zeit)
Aus Zeitgründen verweise ich jetzt auch auf den Leitkommentar von Simone Schmollack und das Interview mit Ramelow in der heutigen taz.
Außerdem bitte ich noch einmal darum, die folgende Argumentation wahrzunehmen:
https://info3-verlag.de/blog/die-corona-massnah
 men-sind-in-dieser-pauschalitaet-nicht-mehr-zu-rechtfertigenEin anderer Berliner Arzt ist für einen Strategiewechsel aufgrund von der Überlastung in Neukölln.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/berl ... 74748.html 
Ich persönlich werde weiterhin in geschlossenen Räumen eine Alltagsmaske tragen.
Und plädiere weiterhin dafür, aufgrund von lokalen Infektionszusammenhängen umfassend informiert den Bürger selbst verantwortlich das Richtige tun zu lassen.




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Fr 16. Okt 2020, 10:40

herbert clemens hat geschrieben :
Fr 16. Okt 2020, 09:18
Und plädiere weiterhin dafür, aufgrund von lokalen Infektionszusammenhängen umfassend informiert den Bürger selbst verantwortlich das Richtige tun zu lassen.
Dass genau das nicht funktioniert, erleben wir ja gerade.



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Nauplios
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Fr 16. Okt 2020, 13:39

herbert clemens hat geschrieben :
Fr 16. Okt 2020, 09:18

Ich persönlich werde weiterhin in geschlossenen Räumen eine Alltagsmaske tragen.
Und plädiere weiterhin dafür, aufgrund von lokalen Infektionszusammenhängen umfassend informiert den Bürger selbst verantwortlich das Richtige tun zu lassen.
Ja, die Vernunft des einzelnen Bürgers ist der mächtigste Gegenspieler des Virus. Der Wahlspruch der Aufklärung sapere aude ist in den vermeintlich "dunklen Zeiten" von besonderer Aktualität. Maßnahmen mögen sich verordnen lassen, auf Vernunft bleiben wir angewiesen:

"Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann." (Ernst-Wolfgang Böckenförde) -




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Doch die Unvernunft von Wenigen kann eben alles in Gefahr bringen. In Kassel und in vielen anderen Orten wird zum Beispiel regelmäßig von Feiern berichtet, die dann zu "Brandherden" werden.



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Stefanie
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Fr 16. Okt 2020, 18:31

Ein kurzer Einblick in das Recht. Bei mir kam in den letzten Tagen etwas Unmut auf, wenn ich Politiker höre, die meinen, dass diese ganzen Einschränkungen durch das Parlament gemusst hätten, wegen der Grundrechtseingriffe. Das ist so nicht richtig.

Vereinfacht dargestellt.
Es gibt materielle und formelle Gesetze, dies sind Gesetze, die von einem Parlament beschlossen werden, Bund oder Land. Ein Parlamentsgesetz.
Dann gibt es materielle Gesetze, die auf einem Parlamentsgesetz beruhen, und die einen Minister oder ein Bundesland ermächtigen, bestimmte Themen zu regeln, ohne ein Parlament. Das sind Rechtsverordnungen. Die bekannteste dieser Art kennt jeder, die Straßenverkehrsordnung samt Bußgeldkatalog. Diese beruht auf dem Straßenverkehrsgesetz, die den Verkehrsminister ermächtigt, diese zu erlassen.

Sämtliche Coronaschutzverordnungen der Länder sind Rechtsverordnungen. Grundlage ist das Infektionsschutzgesetz, dass die Länder dazu ermächtigt. Dieses Gesetz ist ein Bundesgesetz, und ging durch den Bundestag.
Das liest sich dann so.
§ 32 Erlass von Rechtsverordnungen Infektionschutzgesetz
Die Landesregierungen werden ermächtigt, unter den Voraussetzungen, die für Maßnahmen nach den §§ 28 bis 31 maßgebend sind, auch durch Rechtsverordnungen entsprechende Gebote und Verbote zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten zu erlassen. Die Landesregierungen können die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf andere Stellen übertragen. Die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz), der Freizügigkeit (Artikel 11 Abs. 1 Grundgesetz), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 Grundgesetz), der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Abs. 1 Grundgesetz) und des Brief- und Postgeheimnisses (Artikel 10 Grundgesetz) können insoweit eingeschränkt werden.

Huch da steht was von Grundrechtseinschränkungen, so was aber auch. Das Gesetz gibt es seit Jahrzehnten, mit diesen Regelungen. Das Parlament hat darüber beraten.
Einige Länder haben zudem bestimmte Bereiche durch Allgemeinverfügungen geregelt. NRW z.B. Regelungen zu Heimen. Eine Allgemeinverfügung ist eine besondere Form eines Verwaltungaktes. Also ein Bescheid an alle, salopp gesagt, mit Rechtsbehelfsbelehrung. Eine Handlung der Exekutive, kein Gesetz. Allgemeinverfügungen sind auch das Aufstellen von Verkehrsschildern.
Viele Städte, die über die 50er marke sind, haben solche erlassen. Die beruhen auf der Rechtsverordnung des Landes, diese wieder rum auf dem Parlamentsgesetz Infektionsschutzgesetz. Ein Gesetz, um das uns viele Länder jetzt beneiden. Kaum in Land hat so ein Instrument zur Verfügung.
Die Gerichte überprüfen diese teilweise gerade, und zwar inhaltlich, nach den Grundsätzen einer Verhältnismäßigkeitsprüfung, so wie es sein soll.

Wir haben hier ein wunderbares Zusammenspiel der drei Gewalten, Legislative, Executive und Judikative.

Jeder Politiker, der sich beschwert, das Parlament hätte befragt werden müssen, soll mal ins infektionsschutzgesetz schauen.



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Nauplios
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Fr 16. Okt 2020, 19:35

Ja, das "wunderbare Zusammenspiel der drei Gewalten" hat u.a. zum Ergebnis, daß die Maßnahmen, die aufgrund des Infektionsschutzgesetzes über den Verordnungsweg beschlossen wurden, zurückgenommen werden müssen. Das betrifft nicht nur die jüngst beschlossenen Beherbergungsverbote. Die öffentliche Debatte begann bereits im März/April. - Auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung sagt Anika Klafi am Ende ihres Interviews:

"Aus meiner Sicht müsste das Parlament tätig werden, um genau zu definieren, welche Freiheitseingriffe in so einer Krise angeordnet werden dürfen, für wie lange sie gelten dürfen – und was zu weit geht." (https://m.bpb.de/politik/innenpolitik/c ... rundrechte) Das war am 03. April.

Aus einer rein juristischen Perspektive kann man durchaus zu dem Ergebnis kommen, daß das Infektionsschutzgesetz in seiner jetzigen Form für die juristische Absicherung der Maßnahmen ausreichend ist. - Aus der politischen Perspektive auch? -

Nach meinem Eindruck ist "die Politik" auf dem Wege, mit einer unsinnigen Maßnahme wie dem Beherbergungsverbot die bislang hohen Zustimmungsraten in der Bevölkerung zu verspielen. Die juristische Diskussion ist das eine, die politische Diskussion das andere. Gerade weil die effektivste Eindämmung des Corona-Virus auf die Einsicht der Bürger angewiesen bleibt, ist diese Zustimmung wichtig, zumal es möglicherweise noch zu gravierenderen Einschränkungen im öffentlichen und privaten Bereich kommen könnte. Dann wird eine "demokratische Legitimierung" noch wichtiger sein. - Eine "Runde im Kanzleramt mit der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten": was ist das für ein ... äh .. Organ? ;)




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