Corona

Philosophie Chat: Hier wird geplaudert über Gott und die Welt.
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Stefanie
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Mo 19. Okt 2020, 21:39

Da war doch was ...ach ja der Bundestag hatte zu Anfang der Pandemie das Infektionsschutzgesetz geändert und dem Bundesminister für Gesundheit Sonderrechte eingeräumt. Befristet.
Man stelle sich in der jetzigen Situation ein normales Gesetzgebungsverfahren vor. 1. Lesung, 2. Lesung 3. Lesung, und dann wahrscheinlich noch in den Bundesrat. Bis dann Regelungen, die sehr schnell kommen und wieder gehen müssen, durch sind, ist es zu spät und covid19 freut sich.

Ein Blick über die Grenze lohnt sich ...der Streit in Spanien zwischen Zentralregierung und die der Region, Beispiel Madrid, zeigt deutlich, was passiert, wenn man sich streitet und streitet, das Ergebnis ist bekannt.

Man könnte das Gesetz so ändern, dass die Kompetenzen wieder beim Bund liegen, dann ist man die nervigen Länder und deren Chefs und Chefinnen wieder los, und der Föderalismus ist geschwächt. Mal abgesehen davon, wie will der Bundestag dann zukünftig passgenau auf einen Masernausbruch reagieren.

Die große Mehrheit der Bevölkerung lässt über diverse Meinungsumfragen verlauten, sie hätten gerne härtere Regelungen. Seltsam.

Etwas mehr Vertrauen in unser System ist notwendig.
Wir sind sehr sehr weit davon entfernt, in einen demokratischen Notstand zu kommen.

Oder meint jemand ernsthaft, die Regelungen werden gemacht, um partout jetzt die Grundrechte dauerhaft einzuschränken, weil man .... ja was denn.....installieren will?



Das Land, das die Fremden nicht beschützt, geht bald unter.
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Stefanie
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Mo 19. Okt 2020, 21:47

Wie schnell tippt ihr eigentlich?

"Die SPD-Gesundheitspolitikerin Hilde Mattheis hat sich für eine Verlagerung von Kompetenzen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes von den Ländern auf die Bundesebene ausgesprochen. Dort müsse jedoch der Bundestag entscheiden, sagte Mattheis

Das würde ein Gesetz geben....jede schwere Infektionskrankheit müsste dann extra geregelt werden. Oder wie soll das dann gehen, wenn irgendwo in kleinkleckersdorf der norovirus ausbricht, ruft dann das örtliche Gesundheitsamt beim Bundesgesundheitsamt an, und fragt dann an, ob sie Personen in Quarantäne stecken dürfen?



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NaWennDuMeinst
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Mo 19. Okt 2020, 21:47

Stefanie hat geschrieben :
Mo 19. Okt 2020, 21:39
Da war doch was ...ach ja der Bundestag hatte zu Anfang der Pandemie das Infektionsschutzgesetz geändert und dem Bundesminister für Gesundheit Sonderrechte eingeräumt. Befristet.
Man stelle sich in der jetzigen Situation ein normales Gesetzgebungsverfahren vor. 1. Lesung, 2. Lesung 3. Lesung, und dann wahrscheinlich noch in den Bundesrat. Bis dann Regelungen, die sehr schnell kommen und wieder gehen müssen, durch sind, ist es zu spät und covid19 freut sich.
Das erkennt ein Kleinkind. Aber ich sage Dir: Genau so wird es kommen.
Und genau das ist das Ziel. Denn je länger man sich im BT streitet, desto länger kann der Meisenmann Kasse machen.
Ka-Ching! (und wieder ne Oma tot)




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Stefanie
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Mo 19. Okt 2020, 22:00

Also die wenigsten Debatten im Bundestag sorgen für Klarheit bei der Bevölkerung, oder? Die besten Debatten sind die, wo es keinen Fraktionszwang gibt, daraus kann man sich als Bürgerin was mitnehmen.

Herr Söder hat gesagt, er ist für eine Rahmen durch den Bund. O.k. wäre eine Lösung, ein Rahmen gestaffelt nach der schwere der Infektionsart.

Gute Idee, wenn sie vor 8 Monaten gekommen wäre oder wenn sich alles wieder beruhigt. Aber jetzt doch nicht, das dauert schlicht zu lange.
Die Damen und Herren müssen jetzt mal ihres Egos beiseite schieben.



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Mo 19. Okt 2020, 22:25

Die Merkel kann einem einfach nur leid tun. Nach dem ersten Lockdown, und nachdem klar war, dass wir uns einen zweiten Lockdown gar nicht leisten können, da muss sie doch jede Nacht vor dem Zubettgehen gebetet haben, dass die guten Menschen in Deutschland eine zweite Welle verhindern werden. Wie sehr muss sie darum gebetet haben, dass dieser Kelch an ihr vorbei geht, dass sie nicht zwischen Wirtschaft und dem Leben der Menschen wird entscheiden müssen.
Und so war sie denn noch voller Hoffnung, als sie "ihr" Volk zuletzt fast angefleht hat das durch vernünftiges Handeln zu verhindern.
Die Merkel ist so eine gute Seele. Aber auch so naiv. Es gibt wohl kaum Jemanden der so stark an das Gute im Menschen glaubt wie sie.
Aber Sie hat halt die Rechnung ohne die ganzen Egoisten und Gierhälse gemacht. Ein einzelner falscher Vers versaut am Ende das ganze Gedicht.
Ich schätze klagende Barbesitzer sind nur die Spitze des Eisberges.

Ich will es nicht hoffen, aber ich vermute wir werden uns in den nächsten Monaten von vielen Menschen verabschieden müssen.
Irgendwann ist der Impfstoff da. Dann wird Bilanz gezogen. Und dann wird es heißen das alles war eine schreckliche Tragödie, für die aber niemand etwas konnte.
Egoisten und Gierhälse. Achja, und Lügner.

Dann gibt's ne Schweigeminute für die Coronatoten um das Gewissen zu beruhigen und das wars.



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Nauplios
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https://www.google.com/amp/s/amp.welt.d ... nelle.html

"Er- und durcheilt hat die Finanzmarktkrise in den vergangenen Tagen das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren: 2. und 3. Lesung im Bundestag, Zustimmung des Bundesrates und Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten - alles binnen weniger Stunden. Gerade mal 3 Tage lagen zwischen der ersten Lesung des Finanzmarktstabilisierungsgesetzes und seiner Beratung im Bundesrat."

https://www.bundesrat.de/SharedDocs/tex ... ahren.html




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Di 20. Okt 2020, 00:56

Wenn man sich einig ist, kann man sicher schnell was auf die Beine stellen.
Ich habe aber nicht den Eindruck, dass hier parlamentarische Mitbestimmung eingefordert wird, weil man sich einig ist. Im Gegenteil.
Mir drängt sich eher der Eindruck auf, man will endlich "dazwischen fahren" und "einschreiten" dürfen.
Nach Einigkeit klingt mir das ganz und gar nicht.



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Nauplios
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Stefanie hat geschrieben :
Mo 19. Okt 2020, 21:39

Etwas mehr Vertrauen in unser System ist notwendig.
Wir sind sehr sehr weit davon entfernt, in einen demokratischen Notstand zu kommen.

Oder meint jemand ernsthaft, die Regelungen werden gemacht, um partout jetzt die Grundrechte dauerhaft einzuschränken, weil man .... ja was denn.....installieren will?
Mein Vertrauen in "unser System" ist ungebrochen. Mein Vertrauen in die Akteure dieses Systems ist es nicht. Dazu sagt ein Bild vielleicht mehr als tausend Worte:


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Stefanie hat geschrieben :
Mo 19. Okt 2020, 22:00

Die Damen und Herren müssen jetzt mal ihres Egos beiseite schieben.
Die "Damen und Herren" sind zum großen Teil gewählte Abgeordnete. Und es geht nicht um deren "Egos", sondern um ein Legitimitätsdefizit, nämlich um die Verfassungskonformität des Verfahrens, das den entsprechenden Maßnahmen zugrundeliegt. Es geht also nicht um den Inhalt dieser Maßnahmen, sondern um das Verfahren ihres Zustandekommens. Die dauerhafte Einschränkung von Grundrechten allein aus dem Infektionsschutzgesetz abzuleiten und darüberhinaus mit Verordnungen zu regieren, dürfte à la long das Bundesverfassungsgericht einkassieren.

"Was wir in den letzten Wochen erlebt haben, ist so etwas wie eine fast geräuschlose Verschiebung der Gesetzgebung hin zum Verordnungswege ... Das Parlament, das ja eigentlich der zentrale Ort der Demokratie, der zentrale Ort der Debatten und natürlich der Gesetzgebung ist, wird weitgehend außen vorgelassen." (Wolfgang Merkel gestern in den Tagesthemen) -

Zur verfassungsjuristischen Seite kommt der politische Aspekt. Eine Kaffeerunde im Kanzleramt - ich scheue mich im Moment noch, das "Hinterzimmerpolitik" o.ä. zu nennen - ist als informelles Gremium anerkennenswert. Es lassen sich dort Vorgespräche, Beratungen, Vorbereitungen von G7-Gipfel u.ä. führen; doch wenn der Eindruck entsteht, es würden bei Kaffee und Eierlikör Grundrechtseinschränkungen beschlossen und anschließend von der Exekutive durchgeführt und kontrolliert, dann erweist man der Rechtskultur und der parlamentarischen Demokratie auf Dauer einen Bärendienst. - Wie wollen wir unter diesen Umständen eigentlich auf EU-Ebene ein Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn und seine Corona-Notverordnungen begründen? -

Der letzte deutsche Kanzler, der mit Notverordnungen regierte, war ein Reichskanzler: Heinrich Brüning. Das war 1930-32. - Wie es danach weiterging, das zeigt ein Bild, das dem obigen nicht ganz unähnlich ist, gleichsam eine ikonographische Präfiguration:


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Di 20. Okt 2020, 02:45

Der Fall Kemmerich. Tja, da bin ich damals auch gehörig zusammengezuckt.
Erst lässt sich Kemmerich mithilfe der AfD zum Ministerpräsidenten wählen und dann - nach massiven Protest innerhalb und ausserhalb der eigenen Reihen - pfeift Lindner ihn zurück. Was mich dabei besonders schockiert hat war, dass das eben erst nach den Protesten geschah. Offenbar hat man bei der FDP wirklich überlegt auszuprobieren, ob das einfach so durchgehen würde. Was soll man davon halten?
Der FDP ist wohl jedes Mittel recht um (mit)regieren zu können, selbst mithilfe der Stimmen von Rechtsaußen.

Wie auch immer. Ich halte jedenfalls weder die AfD, noch die FDP für geeignet unser Land sicher durch die Corona-Krise zu bringen, und ich erwarte von Beiden dazu keine brauchbaren, konstruktiven Vorschläge. Die einen beschränken sich pflichtbewusst aufs Opponieren und die anderen stören, zerstören und hetzen wo sie nur können.
Das wird ein Spaß. Und CDU und SPD haben sich mit den schlechten Wahlergebnissen der SPD auch ein wenig auseinandergelebt (wieder man selbst sein und sich abgrenzen).
Naja. Schauen wir mal wies läuft wenn da Beschlüsse für Coronamaßnahmen getroffen werden sollen.
Ich bin mir fast sicher, dass das Virus vollendete Tatsachen schaffen wird, bevor man sich überhaupt auf die Uhrzeit geeinigt hat.
Aber ich kann mich auch täuschen und wir erleben Friede, Freude, Eierkuchen und blitzschnelle Beschlüsse.
Wer weiß.



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Di 20. Okt 2020, 02:52

Nauplios hat geschrieben :
Di 20. Okt 2020, 02:05
Die dauerhafte Einschränkung von Grundrechten allein aus dem Infektionsschutzgesetz abzuleiten und darüberhinaus mit Verordnungen zu regieren, dürfte à la long das Bundesverfassungsgericht einkassieren.
Warum? Und was meinst Du mit "dauerhaft"? Es geht um die Dauer dieser Pandemie. Und einige der Verordnungen sind ja auch sofort wieder zurückgenommen worden, als sich im Sommer die Situation entspannt hatte (sie waren befristet).
Ich kann deine Einschätzung da nicht ganz teilen.
Zuletzt geändert von NaWennDuMeinst am Di 20. Okt 2020, 02:59, insgesamt 2-mal geändert.



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Nauplios
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Di 20. Okt 2020, 02:54

Das Beherbergungsverbot:

Als sich am vergangenen Mittwoch die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen mit der Kanzlerin trafen, waren 4 Bundesländer gegen dieses Verbot, heute gilt es noch in 4 Bundesländern. Gestern hat auch Hessen die Regelung gekippt; in Baden-Württemberg, Niedersachsen und Brandenburg hatten bereits Gerichte die Regelung gestoppt. Es gilt jetzt nur noch in

- Schleswig-Holstein

- Sachsen-Anhalt

- Mecklenburg-Vorpommern

- Hamburg




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Di 20. Okt 2020, 03:00

Whatever. Dann soll halt das Parlament entscheiden/abstimmen wenn man sich dann besser fühlt.
Aber dann bitte zackig. Ich habe keine Lust hier noch Verwandte zu verlieren, nur weil die Eierköpfe im Bundestag ihre Machtspielchen treiben und nicht zu Potte kommen.
Und schön wäre auch, wenn dabei die Ansicht des Volkes eine Rolle spielen würde. Ich erinnere daran:

Freitag, 18. September 2020
Mehr als zwei Drittel halten Coronamaßnahmen für richtig
69 Prozent der Befragten halten das Vorgehen für richtig, wie aus dem aktuellen ZDF-Politbarometer von gestern hervorgeht. Fast jeder Fünfte wünsche sich demnach sogar noch weitergehende Maßnahmen. Lediglich elf Prozent hielten die Schutzbestimmungen für übertrieben.
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/ ... er-richtig

Achso, und ich wähle sicher keine Partei die jetzt in dieser Situation Signale aussendet, die die Bürger als Freibrief für den unbeschränkten Reisespaß und das Recht auf Kneipentouren bis der Arzt kommt verstehen.
Soviel steht mal fest.
Reisebeschränkungen sind in der jetzigen Situation (genauso wie im Frühjahr) absolut sinnvoll. Und vollkommen sinnfrei ist es den Leuten jetzt nahezulegen sie könnten Kontakte meiden indem sie in Bars und Kneipen auf Tuchfühlung mit ihren Mitmenschen gehen (das ist ja völlig absurd).
Die Leute möchten bitte (so weit immer möglich) mit ihrem Hintern zuhause bleiben, bis der ganze Mist hier durchgestanden ist.
Das kann doch wohl nicht so schwer sein.
(doch. Ist schwer. Ich weiß. Geht aber nicht anders, weil nur konsequentes Meiden von Kontakten dazu führt, dass man Kontakte meidet. )
Zuletzt geändert von NaWennDuMeinst am Di 20. Okt 2020, 03:41, insgesamt 2-mal geändert.



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NaWennDuMeinst
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Di 20. Okt 2020, 03:34

Ich will gar nicht daran denken was passiert, wenn jetzt der vorweihnachtliche Einkaufsstress losgeht. Millionen von Menschen stürmen in die Kaufhäuser. Dicht an dicht.
Da wird sich dann zeigen wie diszipliniert die Deutschen wirklich sind.
Aber vielleicht sind wir dann auch schon wieder im Lockdown, weil die Damen und Herren Abgeordnete so lange darüber diskutiert haben was denn nun zu tun (und was zu lassen) sei, und weil Gerichte zwischenzeitlich irgendwas "einkassieren", dass es dann gar nicht mehr anders geht.



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Nauplios
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Di 20. Okt 2020, 04:00

Die Pandemie mag noch dauern; niemand weiß zu diesem Zeitpunkt, wie lange noch. Die Virologen bereiten Zuversicht, was einen Impfstoff betrifft. Hendrik Streeck und Melanie Brinkmann sind deutlich zurückhaltender in diesem Punkt. Es sind mehrere Faktoren von Bedeutung: wie wirkungsvoll ist der Impfstoff? Wie verträglich ist er? Wie lange dauert die durch ihn gewonnene Immunität? Wie groß ist die Bereitschaft in der Bevölkerung, sich impfen zu lassen? -

Mit dem Impfstoff ist das Virus nicht verschwunden. Es kann aber die Pandemie damit weiter eingedämmt werden. Und vielleicht gibt es irgendwann auch wirkungsvolle Medikamente. Bereits jetzt gibt es bei schweren Verläufen gewisse Behandlungsroutinen, die sich hoffentlich noch verfeinern werden, um die Zahl der Todesfälle zu minimieren. -

Auch wenn die WHO eine Impfung für die zweite Jahreshälfte 2021 für möglich hält, wird damit die Pandemie nicht beendet sein. -

Ein Blick in die Glaskugel: der Sommer 2021 wird eine ähnlich flache dritte Welle wie der Sommer 2020 haben, der Winter 2021/22 wird uns eine vierte Welle bringen, die aber flacher sein wird als in diesem Winter. Ab Sommer 2022 wird das Thema "Corona" in die zweite Reihe rutschen - immer vorausgesetzt, daß es in den nächsten neun Monaten einen Impfstoff gibt, der die oben genannten Voraussetzungen erfüllt.

Die größte Herausforderung werden die kommenden 5 bis 6 Monate sein. Dort werden wir wahrscheinlich die historischen Höchststände der Pandemie sehen. Meine Glaskugel zeigt eine Verlangsamung des Anstiegs ab November. Höchststände im Dezember/Januar bei 15.000 bis 20.000 Neuinfektionen pro Tag. - Die Akzeptanz für die Einschränkungen in der Bevölkerung bröckelt, aber sie ist noch gut genug und bleibt es auch, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden. Ganz wichtig ist auch die Zahl der Todesfälle. Im Moment sehen wir noch eine Entkopplung von den reinen Infektionszahlen. Das wird sich in den nächsten Wochen noch ändern, aber es wird sich nicht dramatisch ändern. -

So oder so werden wir uns für ein bis zwei Jahre auf Einschränkungen der Grundrechte einstellen müssen. Deswegen - aber nicht nur deswegen - halte ich die Einbeziehung der Parlamente in dieser Hinsicht so wichtig. - Wenn die Gerichte bereits wenige Tage nach der Runde im Kanzleramt die Maßnahmen wieder kippen, ist ja auch damit nichts gewonnen. Das ist handwerklich einfach ein Regieren, was man zu einem Zeitpunkt x, an dem die Krise ihren Ausgang nimmt mal machen kann. Vorübergehend. Ja. Um Zeit zu gewinnen. Aber nicht jahrelang.

Die parlamentarische Demokratie ist nach dem Scheitern ihrer Weimarer Version und dem Nationalsozialismus die größte politische Errungenschaft in Deutschland. Sie hat Krisen und Herausforderungen überstanden und sie ist auch dem Coronavirus gewachsen. Ein Lebenselixier der parlamentarischen Demokratie ist die Kritik. Ein anderes ist der Kompromiss. Ein weiteres ist die freie Presse. Hinzu kommt die Wissenschaft, in diesem Fall die Virologie, die Epidemiologie, die Mathematik ... , welche ihre Expertise einbringen und: ein Grundeinverständnis der Bevölkerung mit der Rechts- und Staatsform (Böckenförde-Diktum).

Kritik am Handeln staatlicher Organe ist geradezu die Aufgabe von Verfassungsjuristen, Staatsrechtlern, Journalisten ... Sie steht aber auch dem Bürger zu. Dieser Bürger ist der Citoyen, der im Geist der Aufklärung aktiv und eigenverantwortlich am Gemeinwesen teilnimmt. - Um diese Teilnahme auszuüben, muß man nicht Freiheitskämpfer sein, nicht mal Philosoph. Es reicht, Bürger zu sein. -
Zuletzt geändert von Nauplios am Di 20. Okt 2020, 04:12, insgesamt 1-mal geändert.




Nauplios
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Di 20. Okt 2020, 04:11

"Die Eierköpfe im Bundestag" (NWDM)




herbert clemens
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Di 20. Okt 2020, 08:26

Ich kann Nauplios in seinen staatsbürgerlichen Überlegungen zustimmen, schätze die Gefahr zur Zeit noch nicht so hoch ein.
Merkels Appell finde ich nicht hilflos, sondern er respektiert die Freiheit der Bürger. Ich hoffe, dass man die Wirksamkeit erst nach 2 Wochen überprüft.
Und nicht nur mit der Zahl der „positiv“ getesteten, sondern mit der Aufschlüsselung in Krankheiten und Personengruppen, … .
Ohne Wahrheit keine Freiheit
finde ich ein gutes Motto.
Dazu gehört es die Widersprüche der vielfältigen Informationen auszuhalten. Und nicht nur den Angst verbreitenden Virologen die Informationsdeutung überlassen.
Hier noch einmal Streeck: https://www.gmx.net/magazine/news/coron ... h9NTd1FCak




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Di 20. Okt 2020, 09:32

Nauplios hat geschrieben :
Di 20. Okt 2020, 04:00
Mit dem Impfstoff ist das Virus nicht verschwunden.
Das wird es vielleicht auch nie. Muss es auch nicht. Es muss nur ein wirksamer Impfstoff vorhanden sein, sodass die Verantwortung für die eigene Gesundheit wieder in den Händen des Einzelnen liegt.
Wer sich nicht impfen lassen will ist dann halt selber schuld wenn er erkrankt.
Ich schnappe mir dann meine Mutter und schleife sie zum Arzt (sofern sie das will, wovon ich ausgehe), damit der ihr die Nadel in den Arm haut.
Anschliessend kann die Welt dann machen was sie will. Jeden Blödsinn zu dem sie Lust hat. Mir egal.
Zuletzt geändert von NaWennDuMeinst am Di 20. Okt 2020, 09:53, insgesamt 1-mal geändert.



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Di 20. Okt 2020, 09:47

herbert clemens hat geschrieben :
Di 20. Okt 2020, 08:26
Und nicht nur den Angst verbreitenden Virologen die Informationsdeutung überlassen.
Also ehrlich gesagt verstehe ich gar nicht wie Du darauf kommst, dass die Virologen Angst verbreiten würden.
Angst machen mir die Politiker, die bereits jetzt auf die nächsten Wahlen schielen und deshalb versuchen jeden noch so absurden, realitätsfremden Blödsinn, den ihre Wählergruppen sich ausdenken, in die Diskussion einzubringen.
Merkels Appell finde ich nicht hilflos, sondern er respektiert die Freiheit der Bürger.
Es gibt aber keine Freiheit, die es Menschen erlaubt andere Menschen bewusst zu gefährden.
Auch die Freiheit ist in unserem Land nicht grenzenlos. Und das ist vollkommen richtig so.
Wenn einige "Bürger" Apelle ignorieren und sich aus purem Eigeninteresse verantwortungs- und rücksichtslos verhalten, dann müssen sie eben zur Einsicht gezwungen werden.
Das machen wir an anderer Stelle auch. Wenn Jemand einen anderen vorsätzlich mit einer potentiell tödlichen Krankheit ansteckt, dann landet der vor Gericht und wird dafür bestraft (Siehe HIV-Urteile).
Und niemand findet das dann "unverhältnismäßig".
Es wird sicher keine Maßnahme vollständig verhindern können, dass Menschen sich anstecken, erkranken und sterben.
Aber ich denke man kann und muss vom Bürger erwarten können, dass er alles tut was ihm möglich ist um das zu vermeiden, auch wenn ihn das temporär in seiner Freiheit einschränkt.



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Nauplios
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Di 20. Okt 2020, 10:14

Die liberale Demokratie wird leider, auch durch die Struktur der sozialen Medien, seit Jahren massiv unterwandert. In den Köpfen vieler Bürger ist heute der Wert des demokratischen Rechtsstaates nicht mehr sichtbar. Die wissen zum Teil gar nicht, was das bedeutet und warum dafür Menschen gestorben sind. Durch die aktuellen drakonischen Maßnahmen wird dieser Effekt noch verstärkt. Warum? Weil zum Beispiel entschieden wurde, dass Freiheit weniger wichtig ist als der Schutz von Leben. Man kann diese Entscheidung für richtig halten. Aber es ist nicht so klar, wie und warum sie getroffen wurde. In dem Ausnahmezustand sehe ich einen Angriff - egal, wie wohlwollend er gemeint ist - auf die Wertvorstellungen der liberalen Demokratie. Das wird Folgen haben. Allein der Umstand, dass die Bundesregierung jetzt alles tut, was sich die AfD in ihren feuchten Träumen ausmalte, beweist das.




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